Angaben gemäß § 5 TMG:
Volker Grassmuck
c/o
KOOPERATIVE BERLIN
Schönhauser Allee 161 A
10435 Berlin
Kontakt
mail (a) zukunft-öffentlich-rechtliche.de
Website und Textredaktion
KOOPERATIVE BERLIN
Design
Viktor Nübel, lieberungewoehnlich.de
Haftung für Inhalte
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.
Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Sie sind lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung – Keine Bearbeitungen 4.0 International Lizenz.
Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Datenschutzerklärung
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung unserer Webseite ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Betroffene Personen
Die Initiative „Zehn Thesen zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien“, vertreten durch
Volker Grassmuck
c/o KOOPERATIVE BERLIN
Schönhauser Allee 161 A
10435 Berlin
mail (a) zukunft-öffentlich-rechtliche.de
(im Folgenden: Initiative) informiert durch diese Datenschutzordnung nach Art. 13 der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) darüber, dass sie als verantwortliche Stelle personenbezogene Daten über folgende Personen bei diesen erhebt und verarbeitet:
a) Unterzeichner*innen der Zehn Thesen
b) Nutzer*innen des Internet-Angebots der Initiative
Zweck der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO. Der bestimmte Zwecke der Datenverarbeitung ist die Veröffentlichung von Vor- und Nachnamen der Unterzeichner*innen und ggf. Stadt und Beruf / Funktion (ggf. Institution) auf der Website der Initiative. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
Diese Daten werden ausschließlich zur Verfolgung der Zwecke der Initiative verarbeitet. Die Daten werden ausschließlich in der Europäischen Union verarbeitet.
Unterschriftenformular
Für die Unterzeichnung der Zehn Thesen werden die folgenden Daten verarbeitet:
a) Vorname, Nachname
b) Email-Adresse
und ggf.:
c) Stadt
d) Beruf / Funktion (ggf. Institution)
Diese Daten werden nicht ohne Einwilligung der betroffenen Mitglieder an Dritte weitergegeben. Die Email-Adresse wird nicht öffentlich angezeigt und ausschließlich zur Bestätigung der Unterzeichnung verwendet. Darüber hinaus erhalten Unterzeichner keine Emails von uns. Die Vor- und Nachnamen der Unterzeichner*innen und ggf. Stadt und Beruf / Funktion (ggf. Institution) werden gemäß ihrem Zweck auf der Webseite der Initiative veröffentlicht.
Nutzung der Website
Bei jedem Zugriff einer Nutzer*in auf das Internet-Angebot der Initiative und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang aus technischen Gründen kurzzeitig in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.
Im einzelnen werden über jeden Zugriff und Abruf folgende Daten gespeichert:
• aufrufende IP-Adresse
• Datum, Uhrzeit und Zeitzone
• aufgerufene Seite oder Datei mitsamt Größe und Übertrags-Status
• Bezeichnung des Browsers
• ggf. Referrer
Da das Web-Angebot bei einem Provider gehostet wird, werden die für den Abruf erforderlichen Daten an diesen übertragen. Eine andere Verwendung oder Weitergabe von Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.
SSL-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Eingaben im Unterschriften-Formular, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Cookies und Tracking
Die SSL-Verbindung setzt ein Session-Cookie, das bis zum Ende der Sitzung gültig ist. Darüber hinaus verwendet unsere Website keine Cookies und keine Analysewerkzeuge wie Google Analytics, Etracker oder Piwik. Sie verwendet keine Werbe-Tracker wie Google Adsense, Amazon Partnerprogramm oder Facebook-Pixel und keine Google Web Fonts. Die Site bietet keine Anmelde- oder Kommentarfunktionen.
Facebook-Plugin
Auf unseren Seiten ist ein Plugin des sozialen Netzwerks Facebook (Anbieter: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) integriert. Das Facebook-Plugin erkennen Sie an dem Facebook-Logo auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active).
Wenn ein Nutzer eine Funktion dieses Onlineangebotes aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Gerät eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an das Gerät des Nutzers übermittelt und von diesem in das Onlineangebot eingebunden. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren die Nutzer daher entsprechend unserem Kenntnisstand.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Onlineangebotes aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.
Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes bei Facebook ausloggen und seine Cookies löschen. Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.
Twitter-Plugin
Auf unseren Seiten ist ein Plugin des Dienstes Twitter (Anbieter: Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA) eingebunden. Sie erkennen es an dem Twitter-Logo.
Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattform Twitter sind, kann Twitter den Aufruf der o.g. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy, Opt-Out: https://twitter.com/personalization.
Recht auf Auskunft, Löschung, Sperrung
Die unter „Betroffene Personen“ Genannten haben das Recht, Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten zu verlangen (Art. 15 DS-GVO). Sie können außerdem die Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten verlangen (Art. 15 – 18 DS-GVO) und der Datenverarbeitung aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, nach Art. 21 DS-GVO widersprechen. Des weiteren können sie sich bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstr. 219, 10969 Berlin, über die Verarbeitung ihrer Daten durch die Initiative beschweren, wenn sie der Auffassung sind, dass diese gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt.
Widerspruch Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
(Urheberrechtshinweis: Diese Datenschutzerklärung ist abgeleitet von der Datenschutzordnung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz e.V. (EAID) unter Zuhilfename des Datenschutz-Generator.de von RA Dr Thomas Schwenke. Er ist lizenziert unter CC-BY, darf also mit Quellangabe frei verwendet werden. Die Autoren haften nicht für die Verwendung des Textes durch Dritte.)